Tätigkeitsbereich

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Der Begriff des Gewerblichen Rechtschutz fasst eine Vielzahl von Rechtsgebieten zusammen, die mehr oder weniger alle mit den typischerweise in einem Gewerbebetrieb entwickelten oder gebrauchten Rechten unterschiedlichster Art zusammenhängen. In dem weiten Verständnis der Fachanwaltsordnung gehören dazu auch die Marktverhaltensregeln. Nach unserem Verständnis neben den nachfolgend aufgezählten Rechtsgebieten auch das Kartellrecht:

Im Fokus des Gewerblichen Rechtschutz stehen beispielsweise die Fragen des Schutzes des eignen Marktauftritts unter einem bestimmten Kennzeichen. Es kann zum Beispiel eine Marke eingetragen werden - vielleicht genügt aber auch der Schutz des eigenen Zeichens ohne Eintragungsverfahren. Auch in diesem Bereich kommt es häufig zu Abmahnungen, wenn ein Verstoß gegen fremde Kennzeichenrechte vorgeworfen wird. Dann kann eine Prüfung durch Einsicht in die Register nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer guten Lösung sein.

Das Urheberrecht hat durch die Digitalisierung der Werke an Bedeutung zugenommen. Vielfach wird beispielsweise um Bildrechte gestritten. Das Urheberrecht eines Fotografen entsteht schneller als mancher denkt. Verletzerzuschläge und Lizenzvereinbarungen sind hier immer widerkehrende Begriffe.

Das Patent als eines der ältesten gewerblichen Schutzrechte ist häufig noch ein Begriff. Das für Designs ähnlich ausgestaltete Design oder auch Geschmacksmusterrecht ist wenig bekannt und kann auch als nicht eingetragenes Recht durch entsprechendes EU-Recht entstehen. Hier gilt es Schätze zu heben, von denen mancher vielleicht nicht einmal ahnt, dass er sie in seinem Portfolio hat.

Das geistige Eigentum eines Unternehmens ist einer seiner größten wirtschaftlichen Werte. Dies führt dazu, dass unter Berücksichtigung der 500 weltweit umsatzstärksten Unternehmen der Wert dieser Unternehmen zu 45% bis 75% auf den Rechten des geistigen Eigentums beruht (Quelle: Mitteilung der EU-Kommission KOM(2011) 287 vom 24.05.2011). Um den Schutz dieser erheblichen Unternehmenswerte kümmert sich das Fachanwaltsteam unserer Anwaltskanzlei im Gewerblichen Rechtsschutz.

"Most Influential Intellectual Property Lawyer 2022"

so bezeichnete uns das Ergebnis der 2022 Global Excellence Awards von Acquisition International magazine, "digital business publication with an international circulation of 108,500+ corporate professionals and c-level decision makers". Die Erklärung, wie die Awards zu Stande kommen: "Recipients are selected through a merit-based system, via research carried out by our own impartial team rather than external nominations. Our criteria requires that there is evidence of significant achievements and a clear commitment to innovation in a given field, for a company to pass the shortlisting stage and go on to be recognised."

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Gesetzliche Voraussetzungen

Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz bildet sich gemäß § 14h FAO aus den Bereichen:

Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts,
Geschmacksmusterrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster,
Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken,
Recht gegen den unlauteren Wettbewerb,
Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes,
Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts.