Ehrenämter
Mitglied des Vorprüfungsauschusses für Gewerblichen Rechtsschutz der Rechtsanwaltskammern Koblenz und Zweibrücken
Auszeichnungen
TOP Anwalt 2018 im IT-Recht - WirtschaftsWoche 2018, zugleich auch TOP Anwaltskanzlei IT-Recht - WirtschaftsWoche 2018. Dies jeweils mit 46 anderen führenden Kanzleien und 71 besonders empfohlenen Anwälten in der Kategorie für "Die besten Anwälte für IT-Recht" in der jährlichen Veröffentlichung.
Mitgliedschaften
Mitglied der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
Mitglied der Bankrechtlichen Vereinigung e.V.
Mitglied der Bankrechtlichen Vereinigung e.V.
Fortbildungen
9. Göttinger Forum IT-Recht - Mit Recht in die digtiale Zukunft: Von Datenschutz zu Cybersecurity (02/2023)
Persönlichkeitsrechte auf Facebook, Instagram und Co. - Rechtsfragen im Zusammenhang mit Social Media und Internet (02/2023)
Rechtsprechungsreport Datenschutzrecht II 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Datenschutzrecht I 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Wettbewerbsrecht 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Markenrecht 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2023 (01/2023)
IP-Management nach DIN 77006 (12/2022)
14. Jenaer Medienrechtliche Gespräche (11/2022)
Fallstricke und Untiefen von "IT-Transitional Service Agreements" (11/2022)
Einstweilige Verfügungsverfahren (im Patentrecht) nach der EuGH-Vorabentscheidung C-44/21 (08/2022)
Künstliche Intelligenz - Aktuelle Entwicklungen und Vertragsgestaltung (06/2022)
Aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht - TTDSG, Auskunftsanprüche und Schadenersatz (06/2022)
Rechtskonforme KI - Konzeption und Prüfung (05/2022)
Aktuelle Rechtsprechung des OLG Köln zum Wettbewerbsrecht (04/2022)
Aktuelle Entwicklungen im Internetrecht (04/2022)
Recent developments in international design protection (03/2022)
Patente und Lizenzen in der Insolvenz (03/2022)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbs- und Markenrecht (03/2022)
Battle of Forms - Konkurierende AGB im multilateralen Rechtsvergleich (03/2022)
Das Einheitspatentsystem (03/2022)
Die Zukunft des E-Mail-Marketing (02/2022)
Der Geheimnisschutz nach GeschGehG und seine Grenzen (01/2022)
Aktuelle Entscheidungen des I. Zivilsenates des BGH zum Wettbewerbsrecht (12/2021)
Haftungsverteilung für Schutzrechtsverletzungen in der Lieferkette (11/2021)
Neues Vertragsrecht für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (§§ 327 ff. BGB - neu): Auswirkungen auf das Immaterialgüterrecht (11/2021)
und weitere Fragen des Vertragsrechts bei Verbraucherverträgen über Computerprogramme, Musik- und Videostreaming, Computerspiele, Social Media, Webseiten und andere digitale Inhalte und Dienstleistungen
Zehn Monate Stärkung des fairen Wettbewerbs – zeigt die Reform bereits Wirkungen? (10/2021)
Die lauterkeitsrechtliche Beurteilung des sogenannten Influencer-Marketings (09/2021)
Patentrecht in der Pandemie (08/2021)
Aktuelle Fragen des Designrechts (07/2021)
Das neue TKG (06/2021)
Neuerungen durch die jüngste TKG-Novelle, die weitreichende Vorgaben des europäischen Telekommunikationsrechts umsetzt
O Einführung: Hintergründe, EECC, Schnittmengen mit anderen Rechtsgebieten (IT-Recht, Kartellrecht, Ordnungsrecht, IT-Sicherheitsrecht, Datenschutzrecht)
O allgemeine Neuregelungen im TKG: Neue Definitionen, Verpflichtungszusagen, Änderungen in der Marktregulierung, symmetrische Regulierung und Interoperabilitätsverpflichtungen, Zugangsverpflichtungen auf höheren Netzebenen, Vergleichsinstrumente, Kundenrechte, Notfallvorsorge, Entstörung
O Netzausbau: Funktionen der zentralen Informationsstelle des Bundes, unterschiedliche Informationsbefugnisse, Verfahren über Gebiete mit Ausbaudefizit, Verordnungsermächtigung
O Wegerechte: Genehmigungsverfahren, Schnittmengen mit anderen Gebieten des öffentlichen Rechts, Mitnutzungsrechte, Beeinträchtigungen von Grundstücken und Gebäuden
O Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze: Unterschiede zu Wegerechten, Ausgleichsregelungen, Gebäudeanbindung, Ablehnung, Rechtsschutz, Mitverlegung, Bezüge zum Erschließungsrecht
O Öffentliche Sicherheit: Bezüge zur ePrivacyVO, Datenschutzrecht, erweiterte Sicherheitspflichten, Befugnisse der BNetzA, Überwachungsmaßnahmen, Mitwirkungspflichten und Vorhaltungspflichten
Website-Blocking: Die neue Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) (05/2021)
Urheberrechtsverletzungen über „strukturell urheberrechtsverletzende Webseiten“ fügen den betroffenen Branchen der Kreativwirtschaft jedes Jahr massive wirtschaftliche Schäden zu, indem sie Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Zugang zu urheberrechtlich geschützten Inhalten verschaffen. Die Betreiber solcher Webseiten verschleiern regelmäßig ihre Identität, um die Rechtsdurchsetzung zu verhindern. Der Europäische Gerichtshof hatte daher bereits im Jahr 2014 geurteilt, dass Sperren von Webseiten ein zulässiges Mittel sind, um Urheberrechtsverletzungen über Internetzugangsanbieter zu unterbinden. Dieser Judikatur sind die deutschen Gerichte im Großen und Ganzen gefolgt. Um im Hinblick auf die Eindämmung solcher Seiten in Zukunft eine adäquate Lösung anbieten zu können, haben sich Internetzugangsanbieter und Rechteinhaber in Deutschland nun auf einen gemeinsamen Verhaltenskodex „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) geeinigt. Unter Einbindung der Bundesnetzagentur wurde ein Verfahren erarbeitet, durch das der Zugang zu „strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten“ nun außergerichtlich gesperrt werden kann. Bei der CUII handelt es sich um eine gemeinsame Geschäftsstelle der Rechteinhaber und der Internetzugangsanbieter (ISPs), die einen unabhängigen Prüfausschuss unter dem Vorsitz ehemaliger BGH-Richter des 1. Zivilsenats koordiniert. Sofern der CUII-Prüfausschuss entlang der bisherigen Rechtsprechung einstimmig die DNS-Sperre empfiehlt, leitet die CUII diese auf einer zweiten Stufe zur Prüfung an die Bundesnetzagentur (BNetzA) weiter. Alle Anträge werden von der BNetzA unter denMaßgaben der EU-Verordnung zur Netzneutralität geprüft. Erste DNS-Sperren gegen die strukturell rechtsverletzenden Webseiten s.to und canna.to wurden bereits erlassen und von den Internetzu-gangsanbietern umgesetzt.
Vertragsstrafen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht im Spiegel der aktuellen Rechtsprechung und UWG-Reform (04/2021)
Datenlizenzverträge (04/2021)
Marketing in Social Media nach Novellierung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (03/2021)
Urheber-und Leistungsschutzrechte an KI-generierten Werken (03/2021)
Uploadfilter: Ja, nein, vielleicht? Die Umsetzung der DSM-Richtline in Deutschland (03/2021)
Mit Recht in die digitale Zukunft - Spielregeln für die digitale Transformation (02/2021)
Neueste Entwicklungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EUIPO (02/2021)
Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht und Markenrecht (02/2021)
Jenaer Vortrag zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (01/2021)
Fachforum Geschäftsgeheimnisschutz (11/2020)
Deutsche FRAND-Praxis - Im Einklang mit EU-Recht? (11/2020)
Anti-Anti-Suit-Injunction - Abwehr einer "feindlichen Übernahme" von FRAND-Verfahren (11/2020)
Internationale Datentransfers nach der EUGH-Entscheidung Schrems II: Wo stehen wir? (11/2020)
Legal framework of a European Data Economy (10/2020)
Tests und Abnahmen in IT-Projekten (09/2020)
IT-Complience in der (immer mehr) digitalisierten Kanzlei (06/2020)
Virtueller Deutscher Anwaltstag 2020 (06/2020)
Schnittstellen Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht - eine Rechtsprechungsübersicht (05/2020)
UWG und Corona (05/2020)
Effektiver Umgang mit DSGVO und BDSG in der Praxis (05/2020)
Die Bedeutung des Datenschutzrechts nimmt in der Beratungspraxis stetig zu, gerade auch im Bereich E-Commerce oder Marketing. Durch die Datenschutzgrundverordnung sind die Anforderungen an Unternehmen weiter gestiegen. Dies gilt umso mehr, als die geltenden Bußgeldvorschriften zu empfindlichen Rechtsfolgen führen können. Gegenstand der Veranstaltung sind die Praxisauswirkungen der DSGVO und des neuen BDSG, als Stichworte seien exemplarisch genannt: „Arbeitnehmerdatenschutz“, „Besonderheiten der Auftragsdatenverarbeitung“, „Aufgaben des Datenschutzbeauftragten“, „Haftung des Datenschutzbeauftragten“, „Aufgaben der Aufsichtsbehörden“, „Überwachungsmaßnahmen“ und „typische Schwachstellen beim Umgang mit Kundendaten und insbesondere bei Webseiten“.)
Aktuelle Entwicklung und neueste Rechtsprechung von EuGH und EuG zum Unionsmarktrecht (04/2020)
Neue (EU-) Richtlinien im E-Commerce- und Urheberrecht sowie Aktuelles zum Datenschutz (01/2020)
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht (11/2019)
Dos and Don´ts im Marken- und Wettbewerbsrecht am LG Hamburg (10/2019)
Deutsches und Europäisches Kartellrecht: Grundlagen und aktuelle Entwicklungen im Überblick (08/2019)
Digitales Arbeitsrecht - Beschäftigung im Wandel (06/2019)
Update Internet bzw. Domainrecht (06/2019)
Injunctions and Flexibility in Patent Law (04/2019)
Aktuell Entwicklungen und Probleme im IT-Recht (03/2019)
Update Urheberrecht und Medienrecht (09/2018)
Datenschutz und Justiz - Herausforderungen an Rechtsprechung und Gerichtsverwaltung (09/2018)
Update Internetrecht - insbes. Datenschutzverordnung 2018 (09/2018)
7. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt - Digitale Selbstbestimmung im Spannungsfeld von innovativer Datennutzung und Datenschutz (04/2018)
Aktuelle Entwicklungen und Problempunkte im IT-Recht (04/2018)
15. Karlsruher IT-Rechtstag (03/2018)
AGB-Recht im unternehmerischen Rechtsverkehr (02/2018)
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht (02/2018)
1. Die Herabsetzung und Verunglimpfung geschäftlicher Verhältnisse von Mitbewerbern und Anschwärzung gemäß § 4 Nr. 1 und 2 UWG
2. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz (§ 4 Nr. 3 UWG)
3. Gezielte Behinderung (§ 4 Nr. 4 UWG)
4. Verletzung von Marktverhaltensregelungen (§ 3a UWG)
5. Irreführende, vergleichende und belästigende Werbung
6. Haftung des Täters und Teilnehmers, Haftung von Organen juristischer Personen, Haftung für Mitarbeiter und Beauftragte (§ 8 Abs. 2 UWG)
Eigentum an Daten? Cyber Security Day der IHK Koblenz und Universität Koblenz-Landau (09/2017)
Aktuelle Entwicklungen im Wettbewerbsrecht 2017 (09/2017)
Aktuelles aus dem Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht - das neue Urhebervertragsrecht (06/2017)
Kartellrecht: aktuelle Praxis und 9. GWB-Novelle (04/2017)
WLAN von Netzen und Gesetzen (04/2017)
Rechtsverletzungen - Probleme des Urheber- und Wettbewerbsrechts in Zeiten des Internets (03/2017)
ONLINE PLATTFORMS AND INTERMEDIARIES IN COPYRIGHT LAW (03/2017)
Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung in Social Media (03/2017)
Aktuelle Entwicklungen im IT-Recht (02/2017)
Internationale Datenschutznormung: Identity Management, Privacy, Technologies und "Privacy by Design?" (01/2017)
Die Informelle Selbstbestimmung und Ihre Feinde (12/2016)
Neue Anforderungen an den Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen (11/2016)
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht (11/2016)
1. Erfahrungen mit dem neuen UWG
2. Die Herabsetzung und Verunglimpfung geschäftlicher Verhältnisse von Mitbewerbern
3. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
4. Gezielte Behinderung
5. Verletzung von Marktverhaltensregelungen
6. Irreführende, vergleichende und belästigende Werbung
7. Haftung des Täters und Teilnehmers, Haftung von Organen juristischer Personen, Haftung für Mitarbeiter und Beauftragte
8. Weitere ausgewählte Verfahrensfragen
10. Schadenersatz nach § 945 ZPO
11. Schnittstellen zwischen Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht
UPDATE - Internetrecht und Datenschutz-Grundverordnung (09/2016)
"IP-Strafrecht" Strafrechtlicher Schutz geistigen Eigentums - Anspruch und Wirklichkeit (09/2016)
Arbeitnehmerschutzrechte in der Kreativwirtschaft (07/2016)
Internet- und Telekommunikationstechnologie (06/2016)
Urheber-, Marken- und Designrecht (04/2016)
Neueste Entwicklung und aktuelle Rechtsprechung im Urheber- und Designrecht (03/2016)
Was ist heute eigentlich Software? - Moderne Computerprogramme im Lichte des 69a UrhG (02/2016)
Wort- und Bildberichterstattung in der Presse (11/2015)
Marketing Opt-Ins über Mobile Apps und Social Media generieren - Webinar (09/2015)
Social Media Recht im Unternehmen - Webinar (09/2015)
Aktuelle Entwicklungen im Wettbewerbsrecht 2015 (09/2015)
Aktuelles aus dem gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht - Vertragsverhandlungen und ADR (Alternative Dispute Resolution) (07/2015)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH im Wettbewerbs- und Markenrecht (06/2015)
Im Jahre 2 nach Snowden - was haben wir gelernt und ist ein Schutz überhaupt möglich? - Workshop - (06/2015)
Besonderheiten des IT-Prozesses (03/2015)
Unternehmensdaten im Visier von Cyercrime und Nachrichtendiensten - das geplante IT-SicherheitsG (02/2015)
Datenschutz im Arbeitsverhältnis (02/2015)
Karlsruher Dialog Technik und Recht "Patente und freier Wettbewerb - ein Widerspruch?" (11/2014)
Aktuelle Entwicklungen im Wettbewerbsrecht 2014 (10/2014)
Softwareaudits und Auditklauseln in Lizenzverträgen (06/2014)
Update Urheberrecht (06/2014)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH im Wettbewerbs- und Markenrecht (05/2014)
Rechtsprobleme im Internet (03/2014)
Sachbearbeiterbesprechung des Polizeipräsidiums Unterfranken zum Thema Cybercrime (01/2014)
3. Presserechtsforum (01/2014)
Über Wahrheiten und reißerische Berichterstattung: Die Rolle der Medien und die Rolle der Staatsanwaltschaften (11/2013)
"Smart Devices - Zukunft oder Fluch?" (06/2013)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH im Wettbewerbs- und Markenrecht (06/2013)
"LawCamp" (04/2013)
"Persönlichkeitsschutz gegenüber Äußerungen im Internet" (04/2013)
Update Internetrecht (03/2013)
IT-Recht speziell und aktuell (12/2012)
Das neue Beschäftigtendatenschutzgesetz (12/2012)
Fachforum Patentrecht - Know-how-Schutz des IZG (11/2012)
Die neue Weltwirtschaftsordnung, geistiges Eigentum und die Herausforderungen für Europa (11/2012)
Bedingt abwehrbereit - Unternehmen im Cyberspace - Sicherheitsrisiken und Abwehrstrategien in der Online-Welt (09/2012)
2. IT-Rechtstag NRW (09/2012)
Aktuelles aus dem Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (06/2012)
3. Deutsches LawCap zum IT-Recht (06/2012)
Presserechtsforum 2012 (02/2012)
Know-How-Schutz im Unternehmen (12/2011)
Schutz Geistigen Eigentums als Entwicklungshemmnis? - Internationale Rechtsdurchsetzung nach ACTA und die Belange der Entwicklungsländer (11/2011)
Aktuelles aus dem Markenrecht: Zur Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (11/2011)
Cybercrime: Aktuelles zum Computer- und Internetstrafrecht (11/2011)
1. IT-Rechtstag NRW (09/2011)
2. Deutsches LawCamp zum IT-Recht (04/2011)
"Karlsruher Dialog zum Informationsrecht" - "Zur privatrechtlichen Konstruktion von Zugangsregeln durch Intermediäre" (02/2011)
Fragen des Klageantrags bei urheber- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklagen (02/2011)
Persönlichkeitsrechte auf Facebook, Instagram und Co. - Rechtsfragen im Zusammenhang mit Social Media und Internet (02/2023)
Rechtsprechungsreport Datenschutzrecht II 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Datenschutzrecht I 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Wettbewerbsrecht 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Markenrecht 2023 (01/2023)
Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2023 (01/2023)
IP-Management nach DIN 77006 (12/2022)
14. Jenaer Medienrechtliche Gespräche (11/2022)
Fallstricke und Untiefen von "IT-Transitional Service Agreements" (11/2022)
Einstweilige Verfügungsverfahren (im Patentrecht) nach der EuGH-Vorabentscheidung C-44/21 (08/2022)
Künstliche Intelligenz - Aktuelle Entwicklungen und Vertragsgestaltung (06/2022)
Aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht - TTDSG, Auskunftsanprüche und Schadenersatz (06/2022)
Rechtskonforme KI - Konzeption und Prüfung (05/2022)
Aktuelle Rechtsprechung des OLG Köln zum Wettbewerbsrecht (04/2022)
Aktuelle Entwicklungen im Internetrecht (04/2022)
Recent developments in international design protection (03/2022)
Patente und Lizenzen in der Insolvenz (03/2022)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbs- und Markenrecht (03/2022)
Battle of Forms - Konkurierende AGB im multilateralen Rechtsvergleich (03/2022)
Das Einheitspatentsystem (03/2022)
Die Zukunft des E-Mail-Marketing (02/2022)
Der Geheimnisschutz nach GeschGehG und seine Grenzen (01/2022)
Zweieinhalb Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) liegen erste Gerichtsentscheidungen mit wichtigen Aussagen zur Auslegung des Gesetzes vor. Demnach müssen Unternehmen sich erheblich anstrengen, um die gesetzliche Vorgabe der „angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen“ überhaupt erfüllen und dadurch erst Schutz für Geschäftsgeheiminsse erlangen zu können. Der Vortrag befasst sich mit den Anforderungen, welche sich als unerlässliche Bausteine eines unternehmerischen Schutzkonzeptes etablieren.
Aktuelle Entscheidungen des I. Zivilsenates des BGH zum Wettbewerbsrecht (12/2021)
alle Einträge
Entstehung und praktische Konsequenzen der Einschränkung des fliegenden Gerichtsstands in § 14 Abs. 2 S. 3 UWG (11/2021)Haftungsverteilung für Schutzrechtsverletzungen in der Lieferkette (11/2021)
Neues Vertragsrecht für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (§§ 327 ff. BGB - neu): Auswirkungen auf das Immaterialgüterrecht (11/2021)
Zum 1.1.2022 treten die neu gefassten §§ 327-327u BGB in Kraft, mit denen der Gesetzgeber die Digitale Inhalte-RL 2019/770 ins nationale Recht umsetzt. Die neuen Vorschriften regeln die Bereitstellung, die Gewährleistung
und weitere Fragen des Vertragsrechts bei Verbraucherverträgen über Computerprogramme, Musik- und Videostreaming, Computerspiele, Social Media, Webseiten und andere digitale Inhalte und Dienstleistungen
Zehn Monate Stärkung des fairen Wettbewerbs – zeigt die Reform bereits Wirkungen? (10/2021)
Am 2. Dezember 2020 sind weite Teile des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs in Kraft getreten. Hauptziele der Reform sind, durch Änderungen des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb missbräuchliche Abmahnungen einzudämmen und den fliegenden Gerichtsstand einzuschränken. Es wurde ein Überblick über die Änderungen, ihre Umsetzung und bereits ergangene Rechtsprechung gegeben.
Die lauterkeitsrechtliche Beurteilung des sogenannten Influencer-Marketings (09/2021)
Patentrecht in der Pandemie (08/2021)
Aktuelle Fragen des Designrechts (07/2021)
Das neue TKG (06/2021)
Beschreibung des Veranstalters:
Neuerungen durch die jüngste TKG-Novelle, die weitreichende Vorgaben des europäischen Telekommunikationsrechts umsetzt
O Einführung: Hintergründe, EECC, Schnittmengen mit anderen Rechtsgebieten (IT-Recht, Kartellrecht, Ordnungsrecht, IT-Sicherheitsrecht, Datenschutzrecht)
O allgemeine Neuregelungen im TKG: Neue Definitionen, Verpflichtungszusagen, Änderungen in der Marktregulierung, symmetrische Regulierung und Interoperabilitätsverpflichtungen, Zugangsverpflichtungen auf höheren Netzebenen, Vergleichsinstrumente, Kundenrechte, Notfallvorsorge, Entstörung
O Netzausbau: Funktionen der zentralen Informationsstelle des Bundes, unterschiedliche Informationsbefugnisse, Verfahren über Gebiete mit Ausbaudefizit, Verordnungsermächtigung
O Wegerechte: Genehmigungsverfahren, Schnittmengen mit anderen Gebieten des öffentlichen Rechts, Mitnutzungsrechte, Beeinträchtigungen von Grundstücken und Gebäuden
O Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze: Unterschiede zu Wegerechten, Ausgleichsregelungen, Gebäudeanbindung, Ablehnung, Rechtsschutz, Mitverlegung, Bezüge zum Erschließungsrecht
O Öffentliche Sicherheit: Bezüge zur ePrivacyVO, Datenschutzrecht, erweiterte Sicherheitspflichten, Befugnisse der BNetzA, Überwachungsmaßnahmen, Mitwirkungspflichten und Vorhaltungspflichten
Website-Blocking: Die neue Clearingstelle Urheberrecht im Internet (CUII) (05/2021)
Beschreibung des Veranstalters GRUR:
Urheberrechtsverletzungen über „strukturell urheberrechtsverletzende Webseiten“ fügen den betroffenen Branchen der Kreativwirtschaft jedes Jahr massive wirtschaftliche Schäden zu, indem sie Nutzerinnen und Nutzern kostenlos Zugang zu urheberrechtlich geschützten Inhalten verschaffen. Die Betreiber solcher Webseiten verschleiern regelmäßig ihre Identität, um die Rechtsdurchsetzung zu verhindern. Der Europäische Gerichtshof hatte daher bereits im Jahr 2014 geurteilt, dass Sperren von Webseiten ein zulässiges Mittel sind, um Urheberrechtsverletzungen über Internetzugangsanbieter zu unterbinden. Dieser Judikatur sind die deutschen Gerichte im Großen und Ganzen gefolgt. Um im Hinblick auf die Eindämmung solcher Seiten in Zukunft eine adäquate Lösung anbieten zu können, haben sich Internetzugangsanbieter und Rechteinhaber in Deutschland nun auf einen gemeinsamen Verhaltenskodex „Clearingstelle Urheberrecht im Internet“ (CUII) geeinigt. Unter Einbindung der Bundesnetzagentur wurde ein Verfahren erarbeitet, durch das der Zugang zu „strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten“ nun außergerichtlich gesperrt werden kann. Bei der CUII handelt es sich um eine gemeinsame Geschäftsstelle der Rechteinhaber und der Internetzugangsanbieter (ISPs), die einen unabhängigen Prüfausschuss unter dem Vorsitz ehemaliger BGH-Richter des 1. Zivilsenats koordiniert. Sofern der CUII-Prüfausschuss entlang der bisherigen Rechtsprechung einstimmig die DNS-Sperre empfiehlt, leitet die CUII diese auf einer zweiten Stufe zur Prüfung an die Bundesnetzagentur (BNetzA) weiter. Alle Anträge werden von der BNetzA unter denMaßgaben der EU-Verordnung zur Netzneutralität geprüft. Erste DNS-Sperren gegen die strukturell rechtsverletzenden Webseiten s.to und canna.to wurden bereits erlassen und von den Internetzu-gangsanbietern umgesetzt.
Vertragsstrafen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht im Spiegel der aktuellen Rechtsprechung und UWG-Reform (04/2021)
Beschreibung des Veranstalters GRUR: Die Vertragsstrafe ist für die effektive Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht von erheblicher Bedeutung. Um ihre Präventivfunktion auszufüllen und zugleich die Justiz zu entlasten, muss die Vertragsstrafe abschreckend wirken. Zugleich darf sie nicht zum Mittel eines missbräuchlichen Geschäftsmodells werden. Der Vortrag arbeitet die Grundlagen der Vertragsstrafe sowie die aktuellen Entwicklungslinien im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht auf und bietet rechtsvergleichende und rechtsökonomische Seitenblicke. Abschließend werden die Auswirkungen des aktuellen „Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ kritisch gewürdigt.
Datenlizenzverträge (04/2021)
Auch wenn Daten als solche nicht immaterialgüterrechtlich geschützt sind, so stellen sie doch unbestreitbar in der Internetökonomie ein höchst wertvolles Wirtschaftsgut dar. Die rechtliche Ausgestaltung einer Nutzung von Daten stellt eine Herausforderung dar, die Expertise auf verschiedenen Rechtsgebieten erfordert. Zum einen ganz grundsätzlich im Vertragsrecht, aber auf der anderen Seite im Immaterialgüterrecht, wobei sich maßgebliche Schwierigkeiten daraus ergeben, dass es sich bei Daten eben um kein klassisches Immaterialgut hande
Marketing in Social Media nach Novellierung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (03/2021)
Urheber-und Leistungsschutzrechte an KI-generierten Werken (03/2021)
Uploadfilter: Ja, nein, vielleicht? Die Umsetzung der DSM-Richtline in Deutschland (03/2021)
Mit Recht in die digitale Zukunft - Spielregeln für die digitale Transformation (02/2021)
Neueste Entwicklungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EUIPO (02/2021)
Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht und Markenrecht (02/2021)
Jenaer Vortrag zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (01/2021)
Fachforum Geschäftsgeheimnisschutz (11/2020)
Deutsche FRAND-Praxis - Im Einklang mit EU-Recht? (11/2020)
Anti-Anti-Suit-Injunction - Abwehr einer "feindlichen Übernahme" von FRAND-Verfahren (11/2020)
Internationale Datentransfers nach der EUGH-Entscheidung Schrems II: Wo stehen wir? (11/2020)
Legal framework of a European Data Economy (10/2020)
Tests und Abnahmen in IT-Projekten (09/2020)
IT-Complience in der (immer mehr) digitalisierten Kanzlei (06/2020)
Virtueller Deutscher Anwaltstag 2020 (06/2020)
Aktuelle Stunde zum Thema Datenschutz - 2 Jahre DSGVO - eine Zwischenbilanz - Bedeutung in und für die Beratungspraxis und Unternehmen
- Aktuelles aus den Gerichten, Datenschutzaufsichtsbehörden und zu Bußgeldern
- Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen
- DSGVO und Beschäftigtendatenschutz
Schnittstellen Gewerblicher Rechtsschutz und IT-Recht - eine Rechtsprechungsübersicht (05/2020)
mit folgenden Inhalten:
- Wettbewerbs- und Markenrechtsverstöße
- Verwendung von Lichtbildern
- Urheberrechtsverstöße
- Wer haftet für Wettbewerbsverstöße?
- Unzulässigkeit von Werbeaussagen
- Missbräuchliche Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
UWG und Corona (05/2020)
Effektiver Umgang mit DSGVO und BDSG in der Praxis (05/2020)
Beschreibung des Veranstalters:
Die Bedeutung des Datenschutzrechts nimmt in der Beratungspraxis stetig zu, gerade auch im Bereich E-Commerce oder Marketing. Durch die Datenschutzgrundverordnung sind die Anforderungen an Unternehmen weiter gestiegen. Dies gilt umso mehr, als die geltenden Bußgeldvorschriften zu empfindlichen Rechtsfolgen führen können. Gegenstand der Veranstaltung sind die Praxisauswirkungen der DSGVO und des neuen BDSG, als Stichworte seien exemplarisch genannt: „Arbeitnehmerdatenschutz“, „Besonderheiten der Auftragsdatenverarbeitung“, „Aufgaben des Datenschutzbeauftragten“, „Haftung des Datenschutzbeauftragten“, „Aufgaben der Aufsichtsbehörden“, „Überwachungsmaßnahmen“ und „typische Schwachstellen beim Umgang mit Kundendaten und insbesondere bei Webseiten“.)
Aktuelle Entwicklung und neueste Rechtsprechung von EuGH und EuG zum Unionsmarktrecht (04/2020)
Neue (EU-) Richtlinien im E-Commerce- und Urheberrecht sowie Aktuelles zum Datenschutz (01/2020)
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht (11/2019)
Dos and Don´ts im Marken- und Wettbewerbsrecht am LG Hamburg (10/2019)
Deutsches und Europäisches Kartellrecht: Grundlagen und aktuelle Entwicklungen im Überblick (08/2019)
Digitales Arbeitsrecht - Beschäftigung im Wandel (06/2019)
Update Internet bzw. Domainrecht (06/2019)
Injunctions and Flexibility in Patent Law (04/2019)
- Economic foundations, civil & common law perspective
- Injunctions and proportionality
- Recent research
- The scope and style of injunctions
- Injunctions and medical use
- Injunctions and FRAND
Aktuell Entwicklungen und Probleme im IT-Recht (03/2019)
Update Urheberrecht und Medienrecht (09/2018)
Datenschutz und Justiz - Herausforderungen an Rechtsprechung und Gerichtsverwaltung (09/2018)
- Die gerichtliche Durchsetzung der DS-GVO zwischen Kohärenz und Intensität
- Bußgeldverfahren unter der DS-GVO - Papiertiger oder scharfe Klinge?
Update Internetrecht - insbes. Datenschutzverordnung 2018 (09/2018)
7. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt - Digitale Selbstbestimmung im Spannungsfeld von innovativer Datennutzung und Datenschutz (04/2018)
- Künstliche Intelligenz und Perspektiven für die öffentliche Verwaltung
- Digitalisierung der Bewerberauswahl: Zulässigkeit von Video-Interviews?
- Kommunikation öffentlicher Stellen in den sozialen Netzwerken, Facebook, Twitter und Co.
- Anpassung der Fachgesetze an die DSGVO
Aktuelle Entwicklungen und Problempunkte im IT-Recht (04/2018)
15. Karlsruher IT-Rechtstag (03/2018)
- IT- und Datenstrafrecht
- Aktuelle Risiken IT-basierter Unternehmensprozesse
- DS-GVO in der Vertragspraxis: konkreter Anpassungsbedarf für ADV´s
- Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum IT-Bereich
AGB-Recht im unternehmerischen Rechtsverkehr (02/2018)
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht (02/2018)
mit den Themen:
1. Die Herabsetzung und Verunglimpfung geschäftlicher Verhältnisse von Mitbewerbern und Anschwärzung gemäß § 4 Nr. 1 und 2 UWG
2. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz (§ 4 Nr. 3 UWG)
3. Gezielte Behinderung (§ 4 Nr. 4 UWG)
4. Verletzung von Marktverhaltensregelungen (§ 3a UWG)
5. Irreführende, vergleichende und belästigende Werbung
6. Haftung des Täters und Teilnehmers, Haftung von Organen juristischer Personen, Haftung für Mitarbeiter und Beauftragte (§ 8 Abs. 2 UWG)
Eigentum an Daten? Cyber Security Day der IHK Koblenz und Universität Koblenz-Landau (09/2017)
Aktuelle Entwicklungen im Wettbewerbsrecht 2017 (09/2017)
Aktuelles aus dem Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht - das neue Urhebervertragsrecht (06/2017)
Kartellrecht: aktuelle Praxis und 9. GWB-Novelle (04/2017)
WLAN von Netzen und Gesetzen (04/2017)
Rechtsverletzungen - Probleme des Urheber- und Wettbewerbsrechts in Zeiten des Internets (03/2017)
ONLINE PLATTFORMS AND INTERMEDIARIES IN COPYRIGHT LAW (03/2017)
Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung in Social Media (03/2017)
Aktuelle Entwicklungen im IT-Recht (02/2017)
Internationale Datenschutznormung: Identity Management, Privacy, Technologies und "Privacy by Design?" (01/2017)
Die Informelle Selbstbestimmung und Ihre Feinde (12/2016)
Neue Anforderungen an den Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen (11/2016)
Themen:
- Der Geheimnisschutz de lege lata
- Die EU-Richtlinie zum Schutz von Betriebsgeheimnissen
- Vertraulichkeitsvereinbarungen
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Wettbewerbsrecht (11/2016)
mit den Themen:
1. Erfahrungen mit dem neuen UWG
2. Die Herabsetzung und Verunglimpfung geschäftlicher Verhältnisse von Mitbewerbern
3. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
4. Gezielte Behinderung
5. Verletzung von Marktverhaltensregelungen
6. Irreführende, vergleichende und belästigende Werbung
7. Haftung des Täters und Teilnehmers, Haftung von Organen juristischer Personen, Haftung für Mitarbeiter und Beauftragte
8. Weitere ausgewählte Verfahrensfragen
10. Schadenersatz nach § 945 ZPO
11. Schnittstellen zwischen Wettbewerbs-, Marken-, Design- und Urheberrecht
UPDATE - Internetrecht und Datenschutz-Grundverordnung (09/2016)
"IP-Strafrecht" Strafrechtlicher Schutz geistigen Eigentums - Anspruch und Wirklichkeit (09/2016)
Arbeitnehmerschutzrechte in der Kreativwirtschaft (07/2016)
Internet- und Telekommunikationstechnologie (06/2016)
Urheber-, Marken- und Designrecht (04/2016)
Neueste Entwicklung und aktuelle Rechtsprechung im Urheber- und Designrecht (03/2016)
Was ist heute eigentlich Software? - Moderne Computerprogramme im Lichte des 69a UrhG (02/2016)
Wort- und Bildberichterstattung in der Presse (11/2015)
Marketing Opt-Ins über Mobile Apps und Social Media generieren - Webinar (09/2015)
Social Media Recht im Unternehmen - Webinar (09/2015)
Aktuelle Entwicklungen im Wettbewerbsrecht 2015 (09/2015)
Aktuelles aus dem gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht - Vertragsverhandlungen und ADR (Alternative Dispute Resolution) (07/2015)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH im Wettbewerbs- und Markenrecht (06/2015)
Im Jahre 2 nach Snowden - was haben wir gelernt und ist ein Schutz überhaupt möglich? - Workshop - (06/2015)
Besonderheiten des IT-Prozesses (03/2015)
Unternehmensdaten im Visier von Cyercrime und Nachrichtendiensten - das geplante IT-SicherheitsG (02/2015)
Datenschutz im Arbeitsverhältnis (02/2015)
Karlsruher Dialog Technik und Recht "Patente und freier Wettbewerb - ein Widerspruch?" (11/2014)
Aktuelle Entwicklungen im Wettbewerbsrecht 2014 (10/2014)
Softwareaudits und Auditklauseln in Lizenzverträgen (06/2014)
Update Urheberrecht (06/2014)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH im Wettbewerbs- und Markenrecht (05/2014)
Rechtsprobleme im Internet (03/2014)
Sachbearbeiterbesprechung des Polizeipräsidiums Unterfranken zum Thema Cybercrime (01/2014)
3. Presserechtsforum (01/2014)
Über Wahrheiten und reißerische Berichterstattung: Die Rolle der Medien und die Rolle der Staatsanwaltschaften (11/2013)
"Smart Devices - Zukunft oder Fluch?" (06/2013)
Aktuelle Rechtsprechung des BGH im Wettbewerbs- und Markenrecht (06/2013)
"LawCamp" (04/2013)
"Persönlichkeitsschutz gegenüber Äußerungen im Internet" (04/2013)
Update Internetrecht (03/2013)
IT-Recht speziell und aktuell (12/2012)
Das neue Beschäftigtendatenschutzgesetz (12/2012)
Fachforum Patentrecht - Know-how-Schutz des IZG (11/2012)
Die neue Weltwirtschaftsordnung, geistiges Eigentum und die Herausforderungen für Europa (11/2012)
Bedingt abwehrbereit - Unternehmen im Cyberspace - Sicherheitsrisiken und Abwehrstrategien in der Online-Welt (09/2012)
2. IT-Rechtstag NRW (09/2012)
Aktuelles aus dem Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (06/2012)
3. Deutsches LawCap zum IT-Recht (06/2012)
Presserechtsforum 2012 (02/2012)
Know-How-Schutz im Unternehmen (12/2011)
Schutz Geistigen Eigentums als Entwicklungshemmnis? - Internationale Rechtsdurchsetzung nach ACTA und die Belange der Entwicklungsländer (11/2011)
Aktuelles aus dem Markenrecht: Zur Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (11/2011)
Cybercrime: Aktuelles zum Computer- und Internetstrafrecht (11/2011)
1. IT-Rechtstag NRW (09/2011)
2. Deutsches LawCamp zum IT-Recht (04/2011)
"Karlsruher Dialog zum Informationsrecht" - "Zur privatrechtlichen Konstruktion von Zugangsregeln durch Intermediäre" (02/2011)
Fragen des Klageantrags bei urheber- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklagen (02/2011)
Veröffentlichungen
Neuer langer Bußgeldkatalog für Unternehmen mit Verbraucherkontakt
Influencer-Werbung: BGH schafft klare Regeln
Die GWE und das Landgericht Düsseldorf
Wikleaks - Zuflucht in Deutschland
BGH-Urteil: Der Umzug des Kunden gibt diesem kein Recht, seinen DSL-Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Porsche für 5,99 EUR - wie es weiterging beim OLG - rechtskräftig
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Der Fachanwalt für Informationstechnologierecht
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