Wettbewerbsrecht

Darf der Wettbewerber sich so verhalten? Wieso bin ich nicht frei in meinen Äußerungen? Abmahnung bekommen und Antwort in zwei Tagen?


Das sind nur einige der typischen Fragen, die sich im Wettbewerbsrecht fast täglich stellen. Als Wettbewerbsrecht bezeichnet man die Regulierung des Verhaltens der Marktteilnehmer. Das Ziel des Wettbewerbsrechts besteht im freien Leistungswettbewerb.

Es soll also "gesittet" zugehen. Leistung soll belohnt werden. Das Wettbewerbsrecht bezeichnet man auch als das Recht des unlauteren Wettbewerbs - obwohl natürlich gerade der lautere Wettbewerb gesichert werden soll.

Damit sich alle an die Spielregeln halten, gibt es ein einmaliges System der privaten Rechtsverfolgung, denn grundsätzlich ist Wettbewerbsrecht ein klassisches Ordnungsrecht, wie beispielsweise die Einhaltung von Straßenverkehrsregeln. Auf Grund der wirtschaftlichen Stärke der Marktteilnehmer achten hier aber die Wettbewerber aufeinander - durch Abmahnungen und in der Regel Unterlassungsklagen. Dazu kommen noch Verbraucherzentralen und Wettbewerbsvereine, die Anspruchsberechtigt sind.

Kurze Abmahnfristen, eilige Verfahren - das erlebt man im Wettbewerbsrecht täglich. Gute Erreichbarkeit mit schneller aber sorgfältiger Beratung sind die Grundpfeiler der Arbeit im Wettbewerbsrecht. Man muss die Fristen und auch die Ansichten der relevanten Gerichte kennen:  Deutschlandweit, denn vielfach gibt es im Wettbewerbsrecht den sog. fliegenden Gerichtsstand, also die Möglichkeit für den Angreifer sich den Gerichtstand auszusuchen.

Abmahnung, Gegenabmahnung, (modifizierte) Unterlassungserklärung, Schutzschrift, Abweisungsschreiben, Einstweilige Verfügungen, Abschlussschreiben: Schriftstücke, die in anderen Rechtsgebieten kaum bekannt sind. Im Wettbewerbsrecht sind sie die alltäglichen Instrumente der anwaltlichen Arbeit. Wir kennen diese Instrumentarien, wissen damit umzugehen und im richtigen Zeitpunkt einzusetzen.

Die Beratung muss dabei auf der Höhe der Zeit erfolgen, denn die Materie ändert sich schnell und ist von richterlicher Rechtsfortbildung geprägt.

Experten finden