GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME
- In dem Seminar werden Ihnen umfassend die gesetzliche Systematik und praktische Anwendung des Erschließungsvertragsrechts anhand typischer Praxisbeispiele vermittelt. Schwerpunkt des Seminars ist die Umsetzung vom Vertragsabschluss zum Leistungserfolg, die Sie im Berufsalltag konsequent beachten sollten.
- Die Rechtsauslegung und Rechtsprechung wird einerseits für Einsteiger und andererseits für Mitarbeiter, die ihr Wissen auffrischen und systematisieren wollen, verständlich und praxistauglich erläutert.
- Die für Kommunen wichtige Rechtsmaterie ist bisweilen kaum überschaubar und stets (auch politisch) streitträchtig. Die Verantwortlichen haben die Pflicht die Erschließungslast zu tragen und die Option geeignete Vertragspartner zu beauftragen. Die Auslegung der wenigen Rechtsvorschriften ist hoch kompliziert und von der Rechtsprechung stark geprägt.
- Das Seminar ist für Teilnehmer aus Hessen und Rheinland-Pfalz gleichermaßen geeignet.
AUF DER VERANSTALTUNG TREFFEN SIE
Mitarbeiter, Führungs- und Fachkräfte der Kämmereien, Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts-, Aufsichts- und Prüfungsämter von Städten, Gemeinden und Kreisen sowie Projektentwickler, Ingenieure und Rechtsanwälte.
PROGRAMMABLAUF
Erschließungsverträge – Abschluss, Durchführung, Gewährleistung und Sicherheit
09:30 Uhr Beginn der Veranstaltung
Grundlagen
- Gesetzgebungskompetenz, Rechtsgrundlagen
- Rechtfertigung der Aufgabenübertragung (Erschließungslast)
- Abgrenzung zwischen Erschließungs- und sonstigen Vertragsarten
- Besonderheiten der unterschiedlichen Erschließungsverträge
- Vor- und Nachteile der Erschließungsverträge
Vertragspartner
- Bauträger und Erschließungsgemeinschaft
- Kommunale und sonstige Erschließungsunternehmer (Erschließungsträger)
Vertragsinhalt
- Erschließungsanlagen, Erschließungsgebiet
- Kostentragung, Eigenbeteiligung
- Haftung, Verkehrssicherung
- Abnahme, Gewährleistung
- Sicherheitsleistungen
- Einbeziehung der VOB/B in den Vertragsinhalt
- Vor- und Nachteile von Musterverträgen
Vertragsabschluss und Vertragsfreiheit
- Notwendigkeit des Vergabeverfahrens
- Schriftform und notarielle Beurkundung
- Sachlicher Zusammenhang (Kopplungsverbot)
- Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung
Vertragsdurchführung
- Fehlerquellen von Leistungsbeginn bis Leistungsabschluss
- Vertragsanpassungen während der Laufzeit
- Rückabwicklung von Erschließungsverträgen
- Haftung, Schadensersatz
Rechtsbeziehungen außerhalb des Vertragsinhalts
Rechtsschutz aus Gemeindesicht
16:00 Uhr Ende der Veranstaltung