Veranstaltungen

Unterschriften im Strafverfahren

• Unterschrift des Richters im Urteil – Revisionschancen?
• Unterschrift des Staatsanwaltes im Rechtsmittelschreiben – wirksam?
• Unterschrift des Verteidigers – Fehler und seine Folgen
• Rechtsmittel mittels „bea“

§ 136 IV StPO – audiovisuelle Vernehmung
Norm – Chancen für die Verteidigung

GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME

• In dem Seminar werden Ihnen umfassend die gesetzliche Systematik und praktische Anwendung des Erschließungsvertragsrechts anhand typischer Praxisbeispiele vermittelt. Schwerpunkt des Seminars ist die Umsetzung vom Vertragsabschluss zum Leistungserfolg, die Sie im Berufsalltag konsequent beachten sollten.
• Die Rechtsauslegung und Rechtsprechung wird einerseits für Einsteiger und andererseits für Mitarbeiter, die ihr Wissen auffrischen und systematisieren wollen, verständlich und praxistauglich erläutert.
• Die für Kommunen wichtige Rechtsmaterie ist bisweilen kaum überschaubar und stets (auch politisch) streitträchtig. Die Verantwortlichen haben die Pflicht die Erschließungslast zu tragen und die Option geeignete Vertragspartner zu beauftragen. Die Auslegung der wenigen Rechtsvorschriften ist hoch kompliziert und von der Rechtsprechung stark geprägt.
• Das Seminar ist für Teilnehmer aus Hessen und Rheinland-Pfalz gleichermaßen geeignet.

AUF DER VERANSTALTUNG TREFFEN SIE
Mitarbeiter, Führungs- und Fachkräfte der Kämmereien, Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts-, Aufsichts- und Prüfungsämter von Städten, Gemeinden und Kreisen sowie Projektentwickler, Ingenieure und Rechtsanwälte.

PROGRAMMABLAUF
Erschließungsverträge – Abschluss, Durchführung, Gewährleistung und Sicherheit

09:30 Uhr Beginn der Veranstaltung
Grundlagen

• Gesetzgebungskompetenz, Rechtsgrundlagen
• Rechtfertigung der Aufgabenübertragung (Erschließungslast)
• Abgrenzung zwischen Erschließungs- und sonstigen Vertragsarten
• Besonderheiten der unterschiedlichen Erschließungsverträge
• Vor- und Nachteile der Erschließungsverträge

Vertragspartner

• Bauträger und Erschließungsgemeinschaft
• Kommunale und sonstige Erschließungsunternehmer (Erschließungsträger)

Vertragsinhalt

• Erschließungsanlagen, Erschließungsgebiet
• Kostentragung, Eigenbeteiligung
• Haftung, Verkehrssicherung
• Abnahme, Gewährleistung
• Sicherheitsleistungen
• Einbeziehung der VOB/B in den Vertragsinhalt
• Vor- und Nachteile von Musterverträgen

Vertragsabschluss und Vertragsfreiheit

• Notwendigkeit des Vergabeverfahrens
• Schriftform und notarielle Beurkundung
• Sachlicher Zusammenhang (Kopplungsverbot)
• Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung

Vertragsdurchführung

• Fehlerquellen von Leistungsbeginn bis Leistungsabschluss
• Vertragsanpassungen während der Laufzeit
• Rückabwicklung von Erschließungsverträgen
• Haftung, Schadensersatz

Rechtsbeziehungen außerhalb des Vertragsinhalts

Rechtsschutz aus Gemeindesicht

16:00 Uhr Ende der Veranstaltung

Dissoziative Identitätsstörungen stellen Anwältinnen und Anwälte vor erhebliche tatsächliche, rechtliche und ethische Probleme. Bereits das gemeinsame Finden eines (allgemein akzeptierten) Arbeitsauftrages ist oft eine Herausforderung. Immer wieder tauchen Fragen und Befürchtungen auf, die man – für verschiedene Alters- und Entwicklungsstufen der DIS-Klienten separat verständlich – erklären muss. Ist dann alles erklärt und abgestimmt, treten die ersten destruktiven DIS-Anteile auf den Plan, was zu Turbulenzen führt, weil die Vermittlung von Realitätsprinzipien nicht einfach ist. Gedanklich im Hintergrund schlummert immer die Frage, ob man gerade wirklich die Interessen der Mandanten oder die einer dahinterstehenden Gruppe im Innen oder Außen vertritt. Auch die Verwirrung mit anderen Behandlern und deren Ansichten zur Justiz sind ein Problem. Auf der anderen Seite beeindrucken die MandantInnen mit teils unglaublicher Kreativität, mit Mut, starken Gefühlen und außergewöhnlichen Alltagserfahrungen.