Arbeitnehmererfindungen 

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Anwalt Markus Peter, Koblenz

Rechtsanwalt Dr. jur. Markus Peter

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Wer hat es erfunden? Verteilung der Rechte bei Arbeitnehmererfindungen* (Stand 08/2019)

Nach einer Erfindung des Arbeitnehmers hat dieser eine Meldung zu machen. Der Arbeitgeber ist dann am Zug und muss prüfen, ob er die Erfindung für sein Unternehmen in Anspruch nehmen will. Dies will gut überlegt sein, weil dies einen Vergütungsanspruch speziell für die Erfindung auslösen kann. Das Arbeitnehmererfindergesetz gibt hierzu Anhaltspunkte.

Allerdings sind auch nicht alle Erfingungen zu melden, denn der Arbeitnehmer hat auch noch einen Privatbereich.

Dieses Recht gilt allerdings nicht für Geschäftsführer, wenn es keine vertragliche Regelungen im Anstellungsvertrag des Geschäftsführers gibt. Bei Werkstudenten und Leiharbeitern wird es besonders interessant.

Die Details erklärt Dr. Peter in seinem Video.

Das Video wurde erstmals ausgestrahlt auf TV Mittelrhein und Westerwald-TV

* Die Ausführungen stellen eine erste Information dar, die zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung aktuell war. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Zudem können die Ausführungen eine individuelle Beratung zu einem konkreten Sachverhalt nicht ersetzen. Bitte nehmen Sie dazu Kontakt mit uns auf.

 
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