Neue Freihandelszone 

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Anwalt Markus Peter, Koblenz

Rechtsanwalt Dr. jur. Markus Peter

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Neue Freihandelszone mit Mercosur-Staaten – neue Chancen für deutsche Hidden Champions? *

von Rechtsanwalt Dr. Markus Peter, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht - Stand 07/2019

In Zeiten drohender Handelskriege und verstärktem Protektionismus wurde diese Nachricht zuletzt als bahnbrechend gefeiert. Die EU hat sich mit dem Mercosur-Verbund auf ein Freihandelsabkommen geeinigt, das mit Auswirkung auf 780 Millionen Konsumenten in der EU und den Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay die weltweit größte Freihandelszone bieten soll. Zwischen Euphorie und der – teils von Umweltschutzbedenken oder Agrarwirtschaftsinteressen getragenen (wie die französische Forderung nach „Garantien“ für französische Rinderzüchter oder auch den Regenwald im Amazonas), teils von lateinamerikanischen Gewerkschaften vorgebracht – Sorgen positionieren sich nun die Protagonisten des Abkommens. Doch was heißt das für die heimische Wirtschaft, insbesondere Hidden Champions, den soliden Mittelstand mit international wettbewerbsfähigen Produkten?

Bislang bestehen Handelshemmnisse wie insbesondere respektable Zölle, bei Automobilen von 35 %, für Maschinenteile 20 bis 35 Prozent, etwa bei Pharma schlagen 14% zu Buche. Ein deutscher Maschinenteilehersteller etwa wird somit – bei Ratifizierung des Abkommens – auf dem Mercosur-Markt günstiger anbieten können und sich ggf. neue Absatzmöglichkeiten erschließen. Dabei wird gerade im Bereich der kleinen oder auch mittelständischen Unternehmen (KMU) der Schritt nach Lateinamerika auch ein Sprung, ob nun ins kalte, jedenfalls in trübes Gewässer sein.

Welche Besonderheiten weist der uruguayische Markt auf? Welche Regeln sind beim Geschäft in Argentinien zu beachten? Was läuft überhaupt anders, wenn nicht Berlin, München und Ahlen beliefert werden, sondern Buenos Aires, Montevideo und Asunción? Mit welcher Rechtsanwendung ist dort zu rechnen, und was ist daraus zu ziehen, dass etwa das ständige Mercosur-Gericht schon 2005 in seinem ersten Schiedsspruch auf EuGH-Rechtsprechung zurückgriff? Welchen Schutz genießen deutsche Marken oder Herkunftsbezeichnungen, und wie sehr unterscheidet sich etwa das Mercosur-Protokoll zur Angleichung der Normen im gewerblichen Rechtsschutz vom System in der EU mit z.B. der Unionsmarke? Diesen Herausforderungen gilt es sich zukünftig zu stellen, unter Nutzung entsprechender hilfreicher Netzwerke sowie vorsorglicher Beratung.

Bei caspers mock steht für die Beratung im Internationalen Wirtschaftsrecht Rechtsanwalt Dr. Markus Peter, Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht und für Gewerblichen Rechtsschutz, gern zur Verfügung.

 

* Die Ausführungen stellen eine erste Information dar, die zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung aktuell war. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Zudem können die Ausführungen eine individuelle Beratung zu einem konkreten Sachverhalt nicht ersetzen. Bitte nehmen Sie dazu Kontakt mit uns auf.

 
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