IT-Verträge und EDV-Projekte aus Anwaltssicht 

Die EDV ist für fast alle Unternehmen heute von zentraler Bedeutung. EDV-Ausfälle verursachen jährlich Schäden in Milliardenhöhe. Daher wird in betrieblich genutzte Software erheblich investiert. Viele Unternehmen benötigen individuelle Software, entweder in Form von angepasster Standardsoftware oder als Individualsoftware. Hierfür werden in der Regel IT-Projekte aufgesetzt, deren Budget schnell fünf- oder sechsstellig werden kann.

Viele Projekte scheitern

Die vertragsrechtlichen Aspekte des EDV-Einsatzes werden dabei häufig vernachlässigt. Dies kann aus anwaltlicher Sicht nur verwundern, denn aus der Forschung zu IT-Projekten ist bekannt, dass sehr viele IT-Projekte scheitern, wobei der prozentuale Anteil je nach Quelle unterschiedlich und mit bis zur Hälfte aller Projekte angegeben wird.

Wenn wir als Fachanwälte für IT-Recht uns mit den Verträgen beschäftigen, die in diesem Bereich geschlossen werden, kommt man zum Schluss, dass diese Zahlen häufig immer noch nicht bekannt sind. IT-Verträge sind inhaltlich regelmäßig nur auf erfolgreiche Projekte ausgelegt, in denen die Vertragsklauseln angesichts der Erreichung des gemeinsamen Ziels meist nicht oder erst nach vielen Jahren gebraucht werden, wenn der Softwarepflegevertrag gekündigt werden soll.

Gemeinsames Interesse beider Vertragsparteien an guten Software-Verträgen

Dabei sollten beide Vertragsparteien eines Software-Vertrages, also Anbieter und Kunde, eigentlich ein gemeinsames Interesse an einem guten IT-Vertrag haben, denn die Erfahrung zeigt, dass ein dem Projekt angepasster Vertrag seinen Teil zur Erreichung des Erfolges beitragen kann.

Als Fachanwälte für Informationstechnologierecht haben wir rechtliches und technisches Know-How, um einer Vielzahl von sich typischerweise stellenden Problemen zu begegnen. Dazu gehört auch eine gewisse Kenntnis vom IT-Projektmanagement, dass sich auch im IT-Vertrag wiederfinden sollte.

IT-Vertrag bildet IT-Projekt ab

Der aus anwaltlicher Sicht gute IT-Vertrag berücksichtigt dabei bereits die Planungs- und Entwurfsphase, in der durch die Erstellung von Lastenheften und Pflichtenheften entscheidende Weichen für die spätere Zufriedenheit mit der Software gestellt werden. Schon in dieser Zeit sollten die Aufgaben der Parteien klar definiert werden, um späteren Streit darüber zu vermeiden, ob der Anbieter die Bedürfnisse nicht richtig ermittelt hat oder der Unternehmer diese nicht von sich aus vollständig darlegte.

Die Realisierung der benötigten Software wird zwar vor allem in den Händen des IT-Unternehmens liegen, jedoch sollte der Vertrag bei allen Beteiligten Klarheit über etwaige Mitwirkungspflichten schaffen. In der IT-Branche wird die Abnahme der Software oder des gesamten gelieferten IT-Systems regelmäßig von Anbietern und Kunden gewünscht, obgleich häufig aus rechtlicher Sicht keine Abnahme mehr notwendig wäre, sondern die bloße Übergabe ausreichen kann. Daher ist es besonders wichtig, die gewünschte Abnahme und deren Folgen im Detail zu regeln, wenn keine ergänzenden gesetzlichen Regelungen eingreifen. Der Rechtsanwalt wird hierzu das konkrete Projekt in die gesetzlichen Kategorien einordnen und entsprechende Schlüsse ziehen, denn gerade die häufig in Betracht kommenden gesetzlichen Regelungen des Kaufvertrages, Werkvertrages oder Mietvertrages haben ganz andere Tatsachenvorgänge im Blick als eine IT-Leistung.

Standardmäßig greift nach Abschluss der Erstlieferung ein als Wartungsvertrag oder Pflegevertrag bezeichnetes Dauerschuldverhältnis ein, um dem Kunden die dauerhafte Nutzbarkeit der IT zu gewährleisten.  Selbst wenn die Leistungen für die erste Realisierung noch relativ gut beschrieben sind, wird in Wartungs- und Pflegeverträgen häufig nicht klar, was eigentlich die gegenseitig zu erbringenden Leistungen sind. Hier können insbesondere über die vielen Laufzeitjahre die Vorstellungen auseinandergehen. Dem kann zur Vermeidung von gegenseitigem Streit der Rechtsanwalt bei der Vertragsgestaltung begegnen.

Sonderfall: Besondere Projektmethode, z.B. agiles Programmieren

Selbstverständlich können wir als Fachanwälte für IT-Recht neben dem klassischen Projektaufbau in den IT-Verträgen auch besondere Vorgehensweisen berücksichtigen, die gänzlich andere Verträge benötigen. Beispielsweise bedarf gerade das Vorgehensmodell des agilen Programmierens rechtlich interessanter Gestaltungen, um die Risiken dieser Vorgehensweise zu berücksichtigen.