Darf der Wettbewerber sich so
verhalten? Wieso bin ich nicht frei
in meinen Äußerungen? Abmahnung bekommen
und Antwort in zwei
Tagen?
 Das sind nur einige der typischen Fragen,
die sich im Wettbewerbsrecht fast
täglich stellen. Als Wettbewerbsrecht
bezeichnet man die Regulierung des
Verhaltens der Marktteilnehmer. Das Ziel des
Wettbewerbsrechts besteht im freien
Leistungswettbewerb.
Es soll also "gesittet" zugehen. Leistung
soll belohnt werden. Das Wettbewerbsrecht
bezeichnet man auch als das Recht des
unlauteren Wettbewerbs - obwohl natürlich
gerade der lautere Wettbewerb gesichert
werden soll.
Damit sich alle an die Spielregeln
halten, gibt es ein einmaliges System der
privaten Rechtsverfolgung, denn
grundsätzlich ist Wettbewerbsrecht ein
klassisches Ordnungsrecht, wie
beispielsweise die Einhaltung von
Straßenverkehrsregeln. Auf Grund der
wirtschaftlichen Stärke der Marktteilnehmer
achten hier aber die Wettbewerber
aufeinander - durch Abmahnungen und in der
Regel Unterlassungsklagen. Dazu kommen noch
Verbraucherzentralen und Wettbewerbsvereine,
die Anspruchsberechtigt sind.
Kurze Abmahnfristen, eilige Verfahren -
das erlebt man im Wettbewerbsrecht täglich. Gute
Erreichbarkeit mit schneller aber
sorgfältiger Beratung sind die Grundpfeiler
der Arbeit im Wettbewerbsrecht. Man muss die Fristen
und auch die Ansichten der relevanten Gerichte
kennen:
Deutschlandweit, denn vielfach gibt es im
Wettbewerbsrecht den sog. fliegenden
Gerichtsstand, also die Möglichkeit für den
Angreifer sich den Gerichtstand auszusuchen.
Abmahnung, Gegenabmahnung, (modifizierte)
Unterlassungserklärung, Schutzschrift,
Abweisungsschreiben, Einstweilige
Verfügungen, Abschlussschreiben:
Schriftstücke, die in anderen Rechtsgebieten
kaum bekannt sind. Im Wettbewerbsrecht sind
sie die alltäglichen Instrumente der
anwaltlichen Arbeit. Wir kennen diese
Instrumentarien, wissen damit umzugehen und
im richtigen Zeitpunkt einzusetzen.
Die Beratung muss dabei auf der
Höhe der Zeit erfolgen, denn die
Materie ändert sich schnell und ist
von richterlicher Rechtsfortbildung
geprägt.
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