Internetrecht

Internetrecht - ein weitläufiger Begriff

Konnte man in den Anfängen der Vernetzung der Netze zu dem, was man heute als Internet bezeichnet, noch sagen, dass es ein eigenes Internetrecht eigentlich nicht gibt, sondern dies lediglich die Anwendung von althergebrachten Rechtsvorschriften auf netzspezifische Sachverhalte darstellte, hat sich das Bild inzwischen gewandelt.

Der deutsche Gesetzgeber ist bereits Ende der 1990er Jahre tätig geworden und hat ganz spezifische Regelungen für das Internet geschaffen. Die Impressumspflichten sind dafür ein gutes Beispiels - und immer mal wieder Anlass für Abmahnungen. Online-Shops treffen darüber hinaus eine Vielzahl von fernabsatzrechtlichen Regelungen, die teilweise wieder anders anzuwenden sind, wenn es sich um einen eBay-Shop handelt.

Vor allem setzt das Internetrecht beim Anwalt ein gewisses technisches Interesse voraus. Es fällt schwer eine typische Datenschutzbelehrung für ein Internetangebot zu formulieren, wenn man sich nicht vorstellen kann, welche Aufgabe eine IP-Adresse haben mag und wie sie zugewiesen wird.

Dies zeigt sich auch, wenn Mandanten bei unserer Telefonzentrale anrufen und einen "Anwalt für Internetrecht" verlangen. Es stellt sich häufig heraus, dass es eigentlich um Sachverhalte geht, in denen spezielle Kenntnisse im Internetrecht gar nicht notwendig ist. Wer beispielsweise bei eBay einen Artikel ersteigert hat, die Ware nach der Vorkasse aber nicht erhält, hat erstmal ein Problem mit einem Kaufvertrag.

Gleichwohl ist es in diesen Fällen hilfreich, wenn sich der Rechtsanwalt auch mit dem technischen Sachverhalt auseinandersetzt. Die wenigsten eBay-Nutzer kennen für einen solchen Fall beispielsweise das Paypal-Käuferschutzprogramm und was es leistet.

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